Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Januar 2024. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Nutzung der von Hügelrix bereitgestellten Plattform und Dienstleistungen. Mit der Registrierung oder Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich mit den nachfolgenden Bestimmungen einverstanden. Dieser Text dient als allgemeiner Entwurf und sollte vor produktivem Einsatz rechtlich geprüft werden.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, Registrierungen und Nutzungen der von Hügelrix angebotenen digitalen Analyse- und Informationsdienste durch private und gewerbliche Kunden (nachfolgend "Nutzer"). Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Hügelrix stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Leistungsbeschreibung
Hügelrix stellt eine Softwareplattform zur Verfügung, die Nutzern prädiktive Datenanalysen, Kennzahlen und Entscheidungsunterstützung im Zusammenhang mit Finanzmärkten bereitstellt. Die bereitgestellten Inhalte stellen keine individuelle Anlageberatung, keine Finanzanalyse im Sinne einschlägiger gesetzlicher Vorschriften und keine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Finanzinstrumenten dar. Die endgültige Entscheidung über jede Anlage liegt ausschließlich beim Nutzer.
3. Registrierung und Nutzerkonto
Für die Nutzung bestimmter Funktionen ist die Erstellung eines Nutzerkontos erforderlich. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen zu aktualisieren. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln; der Nutzer haftet für alle Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden, soweit er dies zu vertreten hat.
4. Vertragsschluss und Laufzeit
Ein Vertrag kommt mit Abschluss des Registrierungsprozesses bzw. mit Buchung eines kostenpflichtigen Zugangs zustande. Sofern nicht abweichend vereinbart, läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten unter Einhaltung einer angemessenen Frist zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Plattform ausgewiesenen Preise. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders gekennzeichnet, inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zahlungen sind im Voraus für den jeweils gewählten Abrechnungszeitraum fällig. Bei Zahlungsverzug behält sich Hügelrix vor, den Zugang zu den Diensten vorübergehend einzuschränken oder auszusetzen.
6. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen, keine automatisierten Abfragen außerhalb der bereitgestellten Schnittstellen vorzunehmen und keine Inhalte der Plattform ohne vorherige Zustimmung zu vervielfältigen, weiterzuverbreiten oder gewerblich an Dritte weiterzugeben. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche geltenden gesetzlichen Bestimmungen bei der Nutzung der Dienste einzuhalten.
7. Haftungsausschluss und Risikohinweis
Alle über die Plattform bereitgestellten Informationen, Analysen und Kennzahlen basieren auf historischen und statistischen Daten und stellen keine Garantie für zukünftige Entwicklungen dar. Investitionen in Finanzinstrumente sind mit Risiken, einschließlich dem Risiko des Totalverlusts, verbunden. Hügelrix übernimmt keine Haftung für Vermögensschäden, die aus Entscheidungen resultieren, die auf Basis der bereitgestellten Inhalte getroffen wurden.
8. Haftungsbeschränkung
Hügelrix haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Vorschriften für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
9. Geistiges Eigentum
Sämtliche Inhalte der Plattform, einschließlich Software, Texte, Grafiken, Datenmodelle und Marken, sind urheberrechtlich geschützt und Eigentum von Hügelrix oder dessen Lizenzgebern. Eine Nutzung über den vertraglich vereinbarten Zweck hinaus bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung.
10. Verfügbarkeit der Dienste
Hügelrix ist bemüht, eine hohe Verfügbarkeit der Plattform sicherzustellen, kann jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse höherer Gewalt können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit besteht nicht, soweit nicht ausdrücklich vereinbart.
11. Kündigung und Sperrung
Hügelrix behält sich das Recht vor, Nutzerkonten bei Verstößen gegen diese AGB, bei Verdacht auf missbräuchliche Nutzung oder aus anderen wichtigen Gründen vorübergehend zu sperren oder dauerhaft zu kündigen. Bereits geleistete Zahlungen werden in einem solchen Fall nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen anteilig erstattet oder einbehalten.
12. Änderung der AGB
Hügelrix behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aufgrund veränderter rechtlicher oder technischer Rahmenbedingungen erforderlich ist. Über Änderungen werden Nutzer rechtzeitig in Textform informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.
13. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung der Plattform erfolgt gemäß unserer gesonderten Datenschutzerklärung, die unter dem Menüpunkt "Datenschutz" einsehbar ist.
14. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Hügelrix.
Hinweis: Dieser Text ist ein allgemeiner Mustertext und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Bitte lassen Sie diese AGB vor Veröffentlichung durch eine qualifizierte Rechtsberatung prüfen und an Ihre konkreten Geschäftsabläufe anpassen.